IMI-Aktuell 2018/472

ND: schlechter Vergleich

von: 20. August 2018

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Unter dem Titel „Bundeswehr im BER-Modus“ fasst Dominic Heilig im Neuen Deutschland (online) einige Zahlen zu Verzögerungen und Kostesteigerungen bei Rüstungsprojekten der Bundeswehr zusammen und zitiert den LINKEN-Abgeordneten Matthias Höhn: „‚Wir sollten stattdessen [2%-Ziel] in Richtung Ein-Prozent-Ziel umsteuern‘, sagt der LINKE-Politiker, denn das ‚wäre ein realistischer Beitrag zur Abrüstung und würde mehr Mittel für soziale Sicherheit freimachen'“.

Darüber hinaus hat der Artikel einen seltsamen Zungenschlag. So betont er hinsichtlich des Transporthubschrauber-Regiments 30, das von der Leyen auch „als gelernte Ärztin“ besuchen wird, v.a. die im Inland durchgeführten Rettungseinsätze, für die es auf den „museumsreif[en]“ Hubschrauber UH-1D zurückgreifen müsse. Demgegenüber habe der NH90 gerade erst in Mali „endlich das Fliegen gelernt“. Ansonsten ist eigentlich nur von Übungen die Rede, die die Bundeswehr durchführt.

Das ermöglicht dann auch den bereits im Titel angedeuteten Vergleich mit dem Flughafenprojekt BER, der allerdings stark hinkt. Während der Flughafen weiterhin gar nicht funktioniert, führt die Bundeswehr gerade je nach Zählweise 13 bzw. deutlich mehr Einsätze (und deutlich mehr Manöver v.a. an den Grenzen zu Russland) durch, die im Artikel von Heilig – außer dem Fliegen Lernen in Mali – gar keine Erwähnung finden. Entsprechend heißt es auch etwas flapsig: „Und wann das einst so hochgelobte Transportflugzeug A400M kann, was es können soll, ist total ungewiss.“ Tatsächlich aber ist bereits ein gutes Dutzend A400M in Wunstorf stationiert und von dort regelmäßig nach Mali, Niger und in andere Einsatzgebiete der Bundeswehr unterwegs. Trotz tatsächlicher Pannen und Verzögerungen sichert die neue Flotte bereits jetzt der Bundeswehr neue Fähigkeiten für offensive Einsätze, über die die Bundeswehr zuvor noch nie verfügt hat. Am Tag des Erscheinens des Artikels bei ND veröffentlichte übrigens das ZDF (online) die Meldung: „Die Bundeswehr erweitert das Einsatzspektrum ihres Militärtransporters A400M: Die Maschine kann mittlerweile auch als fliegende Tankstelle für die Betankung anderer Flugzeuge eingesetzt werden. Das geht aus einer internen Mitteilung des Kommodore des Lufttransportgeschwaders 62 in Wunstorf, Oberst Ludger Bette, hervor“.

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