IMI-Aktuell 2018/380

EUTM Mali: Abschluss

von: 28. Juni 2018

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Die Bundesregierung in Form des Außen- und der Verteidigungsministerin hat ihren Abschlussbericht zur deutschen Beteiligung an der Mission EUTM Somalia vorgelegt, nachdem am 30. März der letzte deutsche Missionsangehörige ausgeflogen worden war. Der Bericht ist recht knapp und hält sich überwiegend an oberflächliche Fakten: Die Mandatsobergrenze betrug je 20, insgesamt seien in Rotation etwa 50 deutsche Soldaten beteiligt gewesen und hätten seit April 2010 5.700 somalische Soldaten ausgebildet. Die einsatzbedingten Zusatzaufgaben der deutschen Beteiligung betrugen 15,5 Mio Euro, Deutschland wird sich jedoch auch weiterhin finanziell an der Mission beteiligen.

Als großes Hindernis bei der Mission wird die „begrenzte Verfügbarkeit ausreichend geschützter Transportmöglichkeiten“ angesprochen, was den Transfer der deutschen Soldaten im Stadtgebiet von Mogadischu zu den Ausbildungseinrichtungen der somalischen Armee oft verunmöglicht hätte. Außerdem habe „die Möglichkeit zur ausbildungsbegleitenden Ausstattungshilfe“ gefehlt – andere internationale Akteure hätten demgegenüber „attraktivere Paketlösungen anbieten können“. Zukünftig will sich Deutschland verstärkt dem Aufbau der Polizei in Somalia widmen und hat hierzu – neben der Beteiligung an der Mission EUCAP Somalia – „im Rahmen der Koordinierungsstrukturen der nationalen Sicherheitsarchitektur in Somalia“ den Co-Vorsitz „im Bereich Polizei“ übernommen.

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