IMI-Aktuell 2018/346

Bewaffnete Drohnen

von: 14. Juni 2018

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Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat mit den Stimmen der Koalition der Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr zugestimmt. Genauer gesagt, sollen die Heron-TP-Drohnen über den Airbus-Konzern beim israelischen Hersteller IAI für zunächst neun Jahre geleast werden, wie es bislang bereits mit den in Mali und Afghanistan eingesetzten Drohnen vom Typ Heron-I geschieht. Die Kosten belaufen sich auf etwa 1.2 Mrd. Euro – wohlgemerkt zusätzlich zu den bereits geleasten Drohnen.
Einen kleinen Erfolg kann der Widerstand gegen Kampfdrohnen jedoch verbuchen. Bei Augengeradeaus.net heißt es: „Die Spitzen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD hatten den zusätzlichen Beschluss vereinbart, in dem die Aussagen zur Beschaffung der Drohnen aus dem Koalitionsvertrag ausbuchstabiert und festgeschrieben wird: Darin wird noch ausdrücklich festgelegt, dass die unbemannten Fluggeräte ohne Bewaffnung geleast werden und auch keine Ausbildung mit Waffen stattfindet. Diese Einschränkung soll erst dann aufgehoben werden, wenn eine ausführliche völkerrechtliche, verfassungsrechtliche und ethische Debatte darüber stattgefunden hat.“

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