IMI-Aktuell 2018/341

1,5%: 2024 oder 2025?

von: 13. Juni 2018

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Bei der NATO-Tagung in Brüssel im Mai 2017 verständigten sich die Staaten der Allianz darauf, nationale Umsetzungspläne zu erarbeiten, wie die Militärausgaben ausgebaut werden sollen (siehe IMI-Analyse 2017/28). Kürzlich kündigte Verteidigungsministerin von der Leyen an, der NATO melden zu wollen, Deutschland werde bis 2025 1,5% seines BIP für den Militärhaushalt verwenden, was einer Erhöhung von aktuell 38,5 Mrd. auf 62,5 Mrd. Euro gleichkommen würde. Letzte Woche bekannte sich auch Kanzlerin Merkel zu dem Vorhaben (siehe IMI-Aktuell 2018/329) und nun meldet die Süddeutsche Zeitung, die Zielgröße sei bereits ebenfalls vergangene Woche der NATO übermittelt worden. Allem Anschein nach wurde dabei das Zieljahr auch gleich noch nach vorne verlegt: „Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung reichte der deutsche Nato-Botschafter Hans-Dieter Lucas am Donnerstag am Rande des Treffens der Verteidigungsminister bei Generalsekretär Jens Stoltenberg den lange erwarteten Plan ein, wie Deutschland das Ziel von Wales zu erreichen gedenke. In dem von jedem Nato-Staat auszufüllenden Dokument wird nach dem Jahr 2025 nicht gefragt. Wohl aber nach dem Jahr 2024. Und für das hat Deutschland nun offiziell angemeldet, dass man gedenke, 1,5 Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben.“ (jw)

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