IMI-Aktuell 2018/329

Merkel: 1,5%!

von: 8. Juni 2018

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Unlängst preschte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Debatte um die deutschen Rüstungsausgaben vor und kündigte an, sich bei der NATO nicht wie gefordert auf einen Anteil von 2% am BIP für den Militärhaushalt zu verpflichten zu wollen, aber für 1,5%. Internen Bundeswehr-Berechnungen zufolge würde das bedeuten, dass der Etat von aktuell etwa 38 Mrd. auf ca. 60! Mrd. Euro steigen müsste (siehe IMI-Analyse 2018/13). Nun hat sich der FAZ zufolge Kanzlerin Merkel hinter diese Aussage gestellt, die insgesamt einen deutlichverbindlicheren Charakter haben dürfte, als dies das vorherige 2%-Ziel hatte. Die FAZ zitiert Merkel mit den Worten: „Wir können sagen, dass wir jetzt als politisches Bekenntnis sozusagen 2025 1,5 Prozent erreichen können“, sagte Merkel am Mittwoch im Bundestag. „Wir stehen zu den von uns eingegangenen Verpflichtungen, unseren Haushalt in Richtung zwei Prozent weiter zu entwickeln.“ Angesichts eines Anstiegs um über 20 Mrd. Euro ist es lachhaft, wenn die Medien mit tieln hantieren wie „Deutschland will Wehretat nur gering aufstocken“ (MDR) oder „Merkel will Verteidigungsausgaben nur auf 1,5 Prozent steigern“ (FAZ). (jw)

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