IMI-Aktuell 2018/302

Tag des Blauhelms

von: 29. Mai 2018

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Zum heutigen „Tag des Blauhelms“ hat der Deutschlandfunk einen Beitrag (audio) vefasst, der wesentlich auf Interviews mit Omid Nouripour (außenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion) und Markus Kaim (Stiftung Wissenschaft und Politik) beruht und den Titel „Blauhelme aus Deutschland: Fast Fehlanzeige“ trägt. Entsprechend wird durchgehend suggeriert, dass Deutschland viel zu wenige Soldaten für UN-Missionen stelle. Dabei würden diese „einen guten Ruf genießen“, seien „absolut zeitgemäß und sinnvoll“, so der Deutschlandfunk mit Rückgriff auf Nouripour: Sie seien „das beste, was internationale Regierungsstrukturen und Regelungsstrukturen zu bieten haben“, obgleich sie mittlerweile meist „bewaffnet … und in der Regel nicht neutral sind“.

Dementsprechend müsse Deutschland eigentlich viel mehr Soldaten entsenden, so der Tenor des Beitrags, in dem das Plädoyer von Ex-Präsidenten Gauck aufgegriffen wird, wonach sich Deutschland „früher und engagierter in die internationale Politik einbringen“ müsse. Mit der Angabe, dass Deutschland „gerade mal 1%“ des Personals der Blauhelm-Missionen stellt, wird behauptet, dass sich Deutschland „auffallend zurück [halte]“. Markus Kaim suggeriert dabei noch, dass dies früher anders gewesen sei: „Fehler“ in den 1990er Jahren – hier der fast schon obligatorische Verweis auf Ruanda und Srebrenica – hätten „für eine Reihe europäischer Staaten, darunter auch Deutschland den Ausschlag gegeben, das Engagement doch sehr, sehr zu reduzieren“.

Tatsächlich ist Deutschland nach aktueller Aufstellung der UN innerhalb Europas (einschließlich Russlands) nach Italien und vor Frankreich zweitgrößter Truppensteller. Die Zahl wird hier mit 869 Kräften angegeben, dürfte aber tatsächlich näher an den 1.200 vom Deutschlandfunk genannten liegen, da alleine der MINUSMA-Einsatz mit 1.100 Kräften mandatiert ist. Hinzu kommt u.a. die UNIFIL-Mission, die mit 300 deutschen Kräften mandatiert ist. Damit liegt die Zahl der deutschen Blauhelme aktuell höher denn je. Trotzdem von einer „Fehlanzeige“ und „sehr, sehr“ reduziertem Engagement zu sprechen, grenzt geradezu an Fake News.

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