IMI-Aktuell 2018/299

Rüstungsausgaben: Diskussionsbeitrag

von: 26. Mai 2018

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In die Debatte um die Rüstungsausgaben schaltete sich nun Jürgen Schnell, Militärökonom von der Bundeswehr-Universität München, mit einem „Diskussionsbeitrag“ ein. Er versieht die unverschämten Forderungen des Verteidigungsministeriums mit einer Fülle von Zahlenmaterial, weshalb und in welchem Umfang größere Aufwüchse des Militärhaushaltes als ohnehin bereits erforderlich seien. Ansonsten stünden nämlich für Rüstungsinvestitionen („RüInvest“) kaum  mehr Mittel zur Verfügung und der Anteil würde 2022 auf 10,1% der Gesamtausgaben fallen: „Der Finanzplan für den Zeitraum von 2019 bis 2022 sieht zwar eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben vor, bildet jedoch nicht den wesentlich höheren Finanzbedarf ab. […] Eine deutliche und stetige Annäherung an das NATO-Ziel „2 % vom BIP“ in 2025 wird entgegen der Zusage der Bundesregierung nicht erreicht. Um dieses Ziel zu erreichen, müsste das Finanzvolumen des Verteidigungshaushalts im Finanzplan 2019 bis 2022 zusätzlich um mindestens 15 Mrd Euro erhöht werden. Bezogen auf 2018 wäre eine jahresdurchschnittliche Erhöhung um mindestens 5,0 Mrd – und nicht um 1,1 Mrd – im Zeitraum von 2019 bis 2022 erforderlich. […] Medienberichten zufolge hat die Bundesministerin der Verteidigung für den Zeitraum von 2019 bis 2021 zusätzlich 10 Mrd bis 12 Mrd für den Verteidigungshaushalt gefordert. Diese Größenordnung entspricht der hier dargestellten Analyse und stellt eher einen unteren „Grenzwert“ bei den zusätzlich erforderlichen Finanzmitteln dar.“ (jw)

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