IMI-Aktuell 2018/253

Rüstungshaushalt: Leyens Wunschkonzert

von: 1. Mai 2018

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Bereits vor einigen Tagen hat Finanzminister Olaf Scholz seinen Haushaltsentwurf für die kommenden Rüstungshaushalte vorgestellt. Demzufolge soll das Budget für 2019, das bis kürzlich noch einen Anstieg auf 39,7 (von ca. 37 Mrd. 2017) vorgesehen war, nun noch weiter auf 42,25 noch deutlicher steigen. Danach flacht der Zuwachs ein wenig ab, 43,85 sollen es 2022 sein (Zahlen u.a. bei Spiegel Online). Damit ist der Etat seit 1999 – inflationsbereinigt! – um über 30% angestiegen (siehe IMI-Standpunkt 2018/007). Bislang waren zudem die Finanzprojektionen „Frontbeladen“, die Anstiege fielen primär in die ersten beiden Jahre – und das mit jeder neuen Finanzprojektion. Dennoch kann Verteidigungsministerin von der Leyen natürlich nicht genug bekommen. Gegenüber der Tagesschau forderte sie für 2019 einen Etat von 45 Mrd. Euro. (jw)

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