IMI-Aktuell 2018/215
Kampfdrohne: „Zeitnah angestrebt“
(16.04.2018)
Wie vermutet soll der Ankauf waffenfähiger Drohnen noch vor dem 31. Mai unter Dach und Fach gebracht werden (siehe IMI-Standpunkt 2018/008). Die Tagesschau berichtet, dass die nun auch in einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage bestätigt wurde: „[N]un hat es den Anschein, dass der Deal zügig abgeschlossen werden soll – und das schon innerhalb der nächsten sechs Wochen. So liest sich zumindest die Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage des Linkspartei-Abgeordneten Andrej Hunko. Das Schreiben, das tagesschau.de vorliegt, stammt vom Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Silberhorn von der CSU. Darin heißt es, dass „die parlamentarische Befassung und die anschließende Vertragsunterzeichnung noch vor Ablauf der aktuell geltenden Bindefrist zeitnah angestrebt“ werde. Diese Bindefrist ist eine Art Verfallsdatum für den Vertrag. Der kann noch bis zum 31. Mai abgeschlossen werden.“ (jw)