IMI-Aktuell 2018/213

„Erforderlich und angemessen“

von: 14. April 2018

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Erforderlich und angemessen“ nannte Kanzlerin Merkel die Luftschläge in Syrien, an denen sich Deutschland nach gegenwärtigem Stand nicht direkt beteiligt hatte. Allerdings kam Merkel einmal mehr in dir Kritik, als sie sich auf eine deutsche Nicht-Beteiligung festlegte. Sollten Verbündete „Unterstützung brauchen und eventuell anfordern, dann sollte das zumindest nicht von vorneherein ausgeschlossen sein“, sagte FDP-Mann  Alexander Graf Lambsdorff laut Frankfurter Rundschau. Dass ausgerechnet die FDP aktuell mit der lauteste Trommler für eine deutsche Beteiligung ist, steht dabei in einem gewissen Kontrast zu früheren Positionierungen, wie die FR betont: „Lambsdorffs Äußerung ist bemerkenswert. Als westliche Staaten im Frühjahr 2011 einen Militärschlag in Libyen planten, war die FDP zurückhaltender. Ihr damaliger Vorsitzender, Außenminister Guido Westerwelle, wies den deutschen Botschafter bei den Vereinten Nationen an, sich bei der Abstimmung über den Militärschlag im UN-Sicherheitsrat zu enthalten.“ (jw)

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