IMI-Aktuell 2018/209

Bundeswehr: Rechtsextremismus

von: 12. April 2018

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Neues Deutschland berichtet über die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der LINKEN, die zunehmend rechtsextreme Tendenzen in der Bundeswehr offenbart: „Der Militärische Abschirmdienst ermittelt aktuell in 431 rechtsradikalen Verdachtsfällen bei der Bundeswehr. Vor einem Jahr sei der Geheimdienst der Bundeswehr nur 275 rechtsradikalen Verdachtsfällen nachgegangen, berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag) unter Berufung auf die Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine LINKEN-Anfrage. 289 der aktuell untersuchten Fälle stammen demnach aus dem vergangenen Jahr. 23 Verdachtsfälle wurden im aktuellen Jahr gemeldet, die restlichen stammen aus der Zeit vor 2017.
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hatte in seinem vergangenen Jahresbericht 162 Fälle von Extremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit in der Truppe gemeldet. Die Antwort der Bundesregierung gibt dem Bericht zufolge Auskunft über diese Fälle. So hätten einige Soldaten ‚Heil Hitler‘ gerufen, andere hätten Hakenkreuze in Tische geritzt oder rechtsextreme Musik gehört.“ (ak)

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