IMI-Aktuell 2018/166

Afrin: Kritik

von: 22. März 2018

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Die DPA meldet, dass sich sowohl Kanzlerin Angela Merkel als auch Justizminister Heiko Maas kritisch gegenüber dem türkischen Einmarsch in Syrien geäußert haben – was (oder ob) daraus folgt ist aber unklar: „Zwei Monate nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Offensive gegen die kurdische YPG-Miliz erstmals in aller Deutlichkeit verurteilt. „Bei allen berechtigten Sicherheitsinteressen der Türkei ist es inakzeptabel, was in Afrin passiert, wo tausende und abertausende von Zivilisten verfolgt sind, zu Tode kommen oder flüchten müssen“, sagte die CDU-Vorsitzende am Mittwoch im Bundestag.„Auch das verurteilen wir auf das Schärfste. […] Die Kanzlerin sagte nicht, ob sie die türkische Offensive für völkerrechtswidrig hält. Auch Außenminister Heiko Maas (SPD) ließ diese Frage offen, äußerte aber „erhebliche Zweifel“ an der Rechtmäßigkeit des Einsatzes.“ (jw)

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