IMI-Aktuell 2018/164
Afrin: Gutachten
(21.03.2018)
German-Foreign-Policy.com zitiert aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags, das starke Zweifel an der völkerrechtskonformität des türkischen Einmarsches im syrischen Afrin äußert: „Umfang, Ziele und Dauer des militärischen Vorgehens der Türkei in Nordsyrien“ würden „Zweifel an der Verhältnismäßigkeit“ des Einsatzes erwecken. Das Agieren gehen „über ein strikt am Gedanken der Selbstverteidigung ausgerichtetes militärisches Handeln hinaus“. Zumal bleibe die Türkei ohnehin jeden „konkreten Beweis für das Vorliegen eines das Selbstverteidigungsrecht auslösenden ‚bewaffneten Angriffs‘ schuldig.“ (jw)