IMI-Aktueoll 2018/150

Vernetzte Sicherheit: Kritik

von: 15. März 2018

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Eine beherzte Kritik an der „vernetzten Sicherheit“, der Verknüpfung verschiedener Politikbereiche, insbesondere von Militär- und Entwicklungspolitik, wie sie auch im neuen Koalitionsertrag prominent gefordert wird, findet sich in der Frankfurter Rundschau (via Bpb-Newsletter). Autorin ist Katja Maurer, die Pressesprecherin der Hilfsorganisation Medico International: „“Tatsächlich legitimiert die ‚vernetzte Sicherheit‘ Militäreinsätze und Kriegsführungsstrategien. Schlimmer noch, ‚vernetzte Sicherheit‘ hat die Idee von kollektiver Sicherheit, wie sie einst den Vereinten Nationen nach den Erfahrungen der beiden Weltkriege als Fundament diente, abgelöst. Es gibt keine Idee mehr vom Frieden, nur noch Formen der Kriegsführung, die man Sicherheit nennt. Die Bundesverteidigungsministerin hat das in München auch genau so beschrieben. Erst müsse man die Terroristen militärisch besiegen, sagte sie, dann könne man mit Entwicklungspolitik die Herzen der Bevölkerung gewinnen. Dagegen gibt es zwei fundamentale Einwände. Erstens hat der Krieg gegen den Terror mehr Terror geschaffen als beseitigt. […] Zweitens bringt die vernetzte Sicherheit auch alle Ansätze einer vernünftigen Weltsozialpolitik in Verruf. Die ‚vernetzte Sicherheit‘ ordnet entwicklungspolitischen Aufgaben militärischen Interessen unter.“ (jw)

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