IMI-Aktuell 2018/111

414 Mio. für G5 Sahel

von: 27. Februar 2018

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Am vergangenen Freitag (23.2.2018) fand in Brüssel eine Geberkonferenz für die Eingreiftruppe G5 Sahel statt, die sich aus den Staaten Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und Tschad zusammensetzt und auf deren Territorium gegen Terrorismus, Migration und Organisierte Kriminalität kämpfen sollen. Nachdem die EU ihren längst zugesagten Beitrag von 50 Mio. verdoppelte, kamen insgesamt Zusagen in Höhe von 414 Mio. Euro zusammen, wie die tageszeitung (online) berichtet: „Die 32 Staatschefs und 60 Delegationen auf der Sahelkonferenz sagten 414 Millionen Euro zu, um die Truppe einsatzfähig zu machen. Die wichtigsten Geber sind die EU und ihre Mitgliedstaaten (176 Millionen), Saudi-Arabien (100 Millionen), die USA (50 Millionen) und die Vereinigten Arabischen Emirate (30 Millionen). Der Finanzbedarf war zuvor mit 423 Mil­lio­nen angegeben worden…Präsident des G5-Sahel-Bündnisses ist Nigers Präsident Mahammadou Issoufou. Er betont die Notwendigkeit einer Finanzierung auf Dauer – nicht nur die 423 Millionen Euro zur Herstellung der Einsatzfähigkeit der Truppe, sondern danach Einsatzkosten von 115 Millionen Euro pro Jahr.“

Auch die junge Welt berichtete ausführlich: „… während in den Vereinigten Staaten diskutiert wird, die Zahl der US-Truppen im Sahel zu reduzieren und durch Kampfdrohnen zu ersetzen, hoffen Berlin, Paris und Brüssel auf die »G5 Sahel«: Sie sollen eine Truppe von rund 4.500 bis 5.000 Mann aufbauen, die in sieben Bataillonen von jeweils 550 Soldaten plus 100 Polizisten über die Sahelzone verteilt stationiert werden – um dort den Kampf gegen Dschihadisten, Schmuggler und Flüchtlinge aufzunehmen. Vor allem Paris fühlt sich mittlerweile durch den zum Dauerkrieg gewordenen Einsatz im Sahel über Gebühr belastet – nicht nur personell, sondern auch finanziell. Afrikanische Truppen haben aus der Perspektive der wohlhabenden EU nicht nur den Vorteil, dass ihre Opfer in Europa kaum wahrgenommen werden, sondern auch den, dass sie weniger kosten. Ausgestattet werden die »G5 Sahel«-Einheiten gegenwärtig mit Material aus den Beständen europäischer Streitkräfte. Frankreich etwa hat Mauretanien kürzlich zehn Geländefahrzeuge übergeben, die Bundeswehr den nigrischen Kameraden inzwischen unter anderem 100 Pickups, 115 Motorräder, sieben Truppentransporter sowie drei Tankwagen zur Verfügung gestellt.“

Gefpordert wurde außerdem ein quasi verallgemeinertes Mandat nach Kapitel VII der UN-Charta, damit die von der EU finanzierten und von in der Regel französischen Spezialkräften begleiteten Truppen jederzeit auf dem Gebiet der Nachbarstaaten aktiv werden können.

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