IMI-Aktuell 2018/084
Rüstungshaushalt: Prioritär
(12.02.2018)
Streitkräfte und Strategien macht noch einmal darauf aufmerksam, dass im Koalitionsvertrag nicht nur – und das wäre ja schon übel genug – ein kräftiger Aufwuchs des Rüstungshaushaltes von 38,5 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 42,4 Milliarden 2021 vereinbart wurde. Den CDU-Abgeordneten Johann Wadephul zitierend, wird darauf verwiesen, dass zusätzliche Haushaltsspielräume prioritär dem Bundeswehr-Etat zugeführt werden sollen: „Na immerhin steht drin, dass alle weiteren Haushaltsspielräume prioritär – und das soll halt betont werden, und das war auch umstritten – für diesen Bereich eingesetzt werden sollen.“ In eigene Worte übersetzt dies Streitkräfte und Strategien noch einmal folgendermaßen: „Das heißt: wenn die Steuereinnahmen besser ausfallen als berechnet und weitere Milliarden übrig bleiben, dann soll die Bundeswehr zusätzliches Geld erhalten, ‚prioritär‘, wie im Koalitionsvertrag steht.“ (jw)