Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2018/066

Ischinger: Rüstung

(01.02.2018)

Kurz vor der Münchner Sicherheitskonferenz kommentiert deren Leite Wolfgang Ischinger, die Koalitionsverhandlungen. Er könne sich „nicht vorstellbar, dass eine Koalitionsvereinbarung zustande kommt, in der nicht mindestens das Fähigkeits-Bekenntnis zu den Nato-Zielen von Wales und Warschau vorkommt“. Diese Ziele sehen ja bekanntlich Verteidigungsausgaben in Höhe von 2% des BIP vor und damit tendenziell fast eine Verdoppelungen des jetzigen Verteidigungshaushaltes. Außerdem kritisierte Ischinger „die in den Sondierungen vereinbarten Restriktionen für Rüstungsexporte“, wie Reuters berichtet.

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