IMI-Aktuell 2018/029

Groko: 10 Mrd. Aufrüstung

von: 16. Januar 2018

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Während die SPD um Zustimmung für die Große Koalition wirbt, hat Verteidigungsministerin von der Leyen gegenüber der Bild durchsickern lassen, was so klar noch nicht aus den veröffentlichten Ergebnissen der Sondierungsgespräche hervorging: „Wir haben bereits jetzt 10 Mrd mehr für die Bundeswehr durchgesetzt. Ich bin froh, dass – anders als bei Jamaika – der neue, 51. Finanzplan als Basis gilt. Auf dieses Fundament bauen wir jährlich weiter auf, so wie wir das in den vergangenen vier Jahren erfolgreich gemacht haben.“ Was das genau bedeutet, schlüsselt Tobias Pflüger in einer Pressemitteilung auf: „Damit würde der Militärhaushalt dann 2018 auf 38,4 Milliarden Euro, 2019 auf 39,6 Milliarden Euro, 2020 auf 40,9 Milliarden Euro und 2021 auf 42,3 Milliarden Euro steigen, macht zusammen 161,2 Milliarden Euro, das sind dann 10,2 Milliarden Euro, oder 6,8 Prozent mehr als im 50. Finanzplan festgeschrieben waren. Konzentriert werden soll sich vor allem auf ‚rüstungsinvestive Ausgaben‘, sprich Beschaffungsprojekte.“ Daraus gehe hervor, dass die Große Koalition anstrebe, das Zwei-Prozent-Ziel der NATO umzusetzen.

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