IMI-Aktuell 2017/743

IS: Waffen aus EU

von: 15. Dezember 2017

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Eine Studie der Organisation Conflict Armament Research im Auftrag der Europäischen Union bestätigt, dass „[e]in großer Teil der Waffen, die im Irak und Syrien eingesetzt werden, … aus EU-Ländern [stammt]“. Dies gilt auch für die Waffen, die vom Islamischen Staat eingesetzt wurden, wie tagesschau.de berichtet:
„Vor allem erst kürzlich produzierte Munition aus Ländern wie Rumänien und Bulgarien findet in Syrien und dem Irak großen Absatz. Unter Umgehung und teilweiser Missachtung von EU-Recht hatten Länder wie die USA und Saudi-Arabien Rüstungsgüter in Milliardenhöhe in Osteuropa gekauft und in teils geheimen Operationen an syrische Milizen wie die Freie Syrische Armee (FSA) weitergereicht. Laut Endverbleibszertifikat hätten die Waffen eigentlich bei den Streitkräften der USA und Saudi-Arabiens verbleiben sollen. Doch entgegen der Zusicherung wurden die Rüstungsgüter an nicht-staatliche Empfänger im Bürgerkrieg geliefert.“
Thomas Wiegold kommentiert das auf Augengeradeaus.net so: „Für die deutsche Politik ist das deshalb bedeutsam, weil sowohl das Auswärtige Amt als auch das Verteidigungsministerium beim Export deutscher Waffen immer wieder darauf verweisen, dass die vom Empfänger unterzeichnete Endverbleibsklausel ihr schärfstes Schwert ist, um eine illegale Weitergabe der Waffen zu verhindern. Wenn ausgerechnet die USA in diesem Zusammenhang als unzuverlässig angesehen werden müssen, wären eigentlich Konsequenzen bei Waffenexporten aus der EU nötig. Die allerdings kaum zu erwarten sind.“ Auch einige Kommentare zu diesem Beitrag sind lesenswert, so schreibt etwa „Pirat77″: „Es ist schon immer witzig, wenn die Realität aus dem Teppich dder politischen Defensivrethorik frech hervorlugt!“ „Alex“ meint ebenfalls nicht ohne Ironie: „Die EU inszeniert sich zum Opfer, man habe bemerkt, dass die Endverbleibeklauseln nicht eingehalten würden. Und trotzdem hat man munter weiter geliefert! Ja, klar, man kauft hunderte Tonnen nicht-standard-Waffen und Munition, schreibt auf das Formular ‚Spezialkräfte, Florida‘ drauf, aber niemand hebt da die Augenbrauen!“

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