IMI-Aktuell 2017/674

PESCO: Sinnstiftend

von: 8. November 2017

Drucken

Hier finden sich ähnliche Artikel

Langsam berichten Massenmedien über die kurz bevorstehende Aktivierung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO), der für das Treffen des Außen- und Verteidigungsministerrat der EU am Montag geplant ist (siehe auch IMI-Standpunkt 2017/034). Erste konkrete Projekte sollen laut Morgenpost bereits am 11. Dezember beschlossen werden: „Das Projekt nennt sich Pesco und könnte für das Militär der EU einmal so bedeutend werden, wie der Euro für die Wirtschaft. […] Pesco wäre sinnstiftend für die Verteidigungspolitiker der ungleichen Partner. Für Europa sind alle, von der CSU bis zu den Grünen. [Es] sind vermutlich 20 der 28 Mitglieder dabei, womöglich noch mehr. [Es] haben sich bislang nur sieben bei Pesco nicht festgelegt, überwiegend kleinere Mitglieder wie Zypern, Malta oder Portugal. Gut möglich, dass am Ende alle dabei sein wollen, zumal EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit einem Anreiz lockt: einem Verteidigungsfonds in Höhe von 500 Millionen Euro ab 2019, ab 2021 dann von einer Milliarde Euro. Er käme gerade Pesco-Rüstungsprojekten zugute.“ (jw)

Ähnliche Artikel