IMI-Aktuell 2017/673

Drohnenangebot verlängert

von: 8. November 2017

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Gegner_innen der Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr meinten schon aufatmen zu können: Da die SPD mitten im Wahlkampf dem umstrittenen Rüstungsprojekt nicht mehr zustimmen wollte, fiel die Anschaffung in der Vergangenen Legislatur flach. Damit wäre auch das entsprechende Angebot von Airbus ausgelaufen und das hätte bedeutet, dass der ganze Vertragsprozess – einschließlich rechtlicher Klagen konkurrierender Anbieter – von vorne losgehen hätte müssen – wenn die neue Regierung eines Tages die Geschäfte übernehmen sollte.
Doch nun haben sich alte Regierung und Airbus offenbar verständigt und Airbus hat das Angebot verlängert. Bis Ende des Jahres gelte der selbe Preis, bis Ende Mai 2018 das grundsätzliche Angebot bei „Aktualisierung der Preise“, so ist dem Handelsblatt (online) zu entnehmen.
Das zeugt möglicherweise von Optimismus bei der CDU/CSU-Fraktion oder von Panik beim Hersteller. Denn unter den bisherigen Umständen ist keine Mehrheit für Kampfdrohnen absehbar. Zumindest die Grüne Partei hatte sich mehrfach – u.a. in den „Wahlprüfsteinen“ der Kampagne Keine Kampfdrohnen klar gegen eine Beschaffung ausgesprochen, beim Handelsblatt heißt es ebenfalls: „Auch unter den Jamaika-Parteien ist die Anschaffung der Drohnen heftig umstritten. Die Union ist für die Beschaffung, FDP und Grüne dagegen.“

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