IMI-Aktuell 2017/594

Haiterbach: Nein zum KSK

von: 26. September 2017

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Am Sonntag wurde in Haiterbach nicht nur der neue Bundestag gewählt. Im Zuge der Wahl wurde in der Gemeinde auch ein Bürgerentscheid zur Frage, wie sich die Gemeinde bezüglich eines Übungsgelände für das KSK inklusive Flugplatz positioniert, durchgeführt (siehe IMI-Analyse 2017/38). Der Schwarzwälder Bote berichtete darüber. Bei einer hohen Wahlbeteiligung (70,6%) votierten 1.871 Bürger_innen (59,3%) gegen das KSK-Übungsgelände. Nur 1.195 Bürger_innen (37,9%) waren für die Militarisierung des örtlichen Flugplatzes. Nun darf der Gemeinderat für drei Jahre keine Entscheidungen mehr zugunsten des Absprunggeländes treffen. Auch rechtliche Mittel gegen das Übungsgelände müssen ausgeschöpft werden. Die militärische Nutzung des Flugplatzes könnte zwar trotzdem durch die Bundeswehr erzwungen werden, möglicherweise führt eine ablehnende Haltung der Gemeinde jedoch zu einem Umdenken.

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