IMI-Aktuell 2017/585

Ukraine: Reformkoalition

von: 23. September 2017

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Auch bei Sirius, einem neuen deutschen militärpolitischen Magazin, wird die Unzufriedenheit mit der ukrainischen Führung betont (siehe IMI-Aktuell 2017/573). Den Ton gibt u.a. Andreas Umland vor: „Die sog. Europäisierung der Ukraine – d. h. ihre schrittweise Übernahme von EU-Standards im Rahmen des Assoziierungsprozesses – ist heute keine Ja-oder-Nein-Frage mehr, sondern eine Sache des Wie und Wann. Zwar verteidigt die alte patronalistische Führungsschicht um Präsident Poroschenko nach wie vor ihr kleptokratisches System der Selbstbereicherung, zentralisierten Kontrolle und informellen Tauschmechanismen, das nach dem Zusammenbruch der UdSSR im Jahr 1991 entstand. Doch als Folge der Revolution der Würde von 2013–2014 sehen sich die berüchtigten Oligarchen und ihre Handlanger in Parlament und Regierung heute einer breiten Reformkoalition gegenüber, die an Einfluss gewinnt.“ So richtig es ist, die kleptokratische ukrainische Elite zu kritisieren, das Assoziationsabkommen hier als Leuchtstern dagegenzusetzen, ist nachgerade absurd (siehe ausführlich dazu IMI-Studie 2015/6). Geradezu satirisch mutet dann noch die Beschreibung von Umlands „Reformkoalition“ an, zu ihr zählt er unter anderem „zahlreiche hochmotivierte Berater und Emissäre aus der EU und Nordamerika in Kiew“. (jw)

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