IMI-Aktuell 2017/562

EU-Militarisierung: Segel setzen!

von: 13. September 2017

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Vor einem Jahr drehte sich die „Rede zur Lage der Europäischen Union“ von Kommissionschef Jean-Claude Juncker noch primär darum, Maßnahmen zur Militarisierung der EU anzuschieben (siehe IMI-Analyse 2016/34).  In seiner diesjährigen Rede ist dieser Themenbereich kaum vorhanden, augenscheinlich ist man einstweilen zufrieden, mehrere weitreichende Initiativen – insb. Hauptquartier, Rüstungshaushalt und Ständige Strukturierte Zusammenarbeit – auf die Schiene gesetzt zu haben und will sich nun auf deren Implementierung konzentrieren. Insofern passt für den Militärbereich auch seine Schlussbemerkung „Segel setzen, und jetzt den günstigen Wind nutzen.“ Konkret ist nur folgende Passage in der Rede zu finden: „Im Verteidigungsbereich sind weitere Anstrengungen vonnöten. Die Schaffung eines europäischen Verteidigungsfonds steht auf der Tagesordnung; die Permanente Strukturierte Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich ist auf gutem Weg. Bis 2025 brauchen wir eine funktionierende Europäische Verteidigungsunion.“ (jw)

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