IMI-Aktuell 2017/554

Rüstungsexporte: 500.000 Tote

von: 11. September 2017

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Anlässlich der internationalen Konferenz zum Waffenhandelsvertrag, die heute in Genf beginnt, kritisiert die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) unter anderem die USA, Großbritannien und Frankreich scharf, wie u.a. der Deutschlandfunk berichtet: Durch deren Exporte „würden Konflikte angeheizt und jährlich etwa eine halbe Million Menschen weltweit getötet. Als Beispiel nannte Amnesty Waffenexporte der USA und Frankreichs nach Ägypten, wo die Regierung gegen Kritiker vorgehe. Großbritannien liefere Rüstungsgüter an Saudi-Arabien, das im Nachbarland Jemen auf Seiten der Regierung gegen Rebellen kämpft und dabei auch zivile Einrichtungen bombardiere.“

Saudi Arabien erhielt zuletzt auch umfangreiche Rüstungslieferungen aus Deutschland, häufig waren Bundeswehrkräfte vor Ort, um saudische Soldaten in den gebrauch deutscher Waffensysteme – darunter die Drohne Luna – einzulernen. Auch Ägypten erhält Rüstungsgüter aus Deutschland, v.a. aber auch Güter zur inneren Repression, darunter u.a. Spionagesoftware.

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