IMI-Aktuell 2017/541

Atomwaffenverbot: Druck

von: 6. September 2017

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Im Juli 2017 unterzeichneten über 120 Staaten den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen und setzten damit einen dringenden Kontrapunkt zur stetigen Aufwertung dieser Waffengattung in der letzten Zeit (siehe IMI-Standpunkt 2017/022). Die USA setzten von Anfang an alles daran, das Vorhaben zu sabotieren, nun kam laut Telepolis Schweden an die Reihe: „Die US-Regierung übt Druck auf das Land aus, das Abkommen nicht zu ratifizieren. So hat Verteidigungsminister Jim Mattis einen Brief an seinen schwedischen Kollegen Peter Hultqvist geschrieben und darin gedroht, dass eine Ratifizierung die militärische Kooperation gefährden könne, wie letzte Woche die Zeitung Dagens Nyheterin berichtete. Überdies sei das Gold-Card-Programm der Nato gefährdet, das Schweden privilegierte Rechte gewährt, und die Möglichkeit, in Zukunft der Nato beizutreten. Das heißt, Mitglied in der Nato zu sein, bedeutet auch, Atomwaffen als militärische Mittel zu akzeptieren bzw. deren Einsatz nicht unterbinden zu wollen.“ (jw)

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