Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2017/533

Atomwaffen: Neue Nachrüstung?

(01.09.2017)

Schon länger beschuldigen sich NATO und Russland gegenseitig, den INF-Vertrag zum Verbot von Mittelstreckenraketen zu verletzen. Im Zuge dessen wurden im Westen auch Stimmen lauter, die nach der Stationierung neuer Atomwaffen in Europa riefen (siehe IMI-Studie 2016/07). Die Süddeutsche Zeitung berichtet nun darüber, dass genau solche Überlegungen in den USA und der NATO konkreter werden: „Im Kongress wurden bereits die ersten gesetzgeberischen Schritte eingeleitet, dass die USA 2019 den INF-Vertrag aufkündigen könnten – dann würde drohen, dass die USA neue Raketen bauen und auch in Europa stationieren. […] In dieser Lage haben nun auch in der Nato Überlegungen zu geeigneten Reaktionen begonnen. Allen Mitgliedstaaten wurde ein sogenanntes ‚Optionspapier‘ übermittelt. […] Mehr als ein Dutzend Vorschläge stehen in dem Papier, die aus Nato-Sicht mit dem Vertrag vereinbar wären. Viele würden die angespannten Beziehungen jedoch weiter verschärfen. Sie reichen von verstärkter Rotation von B-2– und B-52-Bombern aus den USA nach Europa, einem Ausbau der Frühwarnsysteme und der Raketen- oder U-Boot-Abwehr. Auch ist davon die Rede, militärische und zivile Infrastruktur gegen Angriffe zu härten, darunter Häfen und Flughäfen. […] Besonders heikel sind zwei Überlegungen: die sogenannte nukleare Zielplanung auszubauen – also bereits die Ziele für Atomwaffen aufzuklären und festzulegen. [Auch sind] Maßnahmen denkbar, die bisher in der Kategorie ‚nicht ratsam‘ zu finden sind: Bau, Test und Stationierung einer neuen Klasse Raketen oder Marschflugkörper – ein weiterer Schritt hinein in einen neuen Kalten Krieg.“ (jw)

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Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de