IMI-Aktuell 2017/499
Schulz: „Sparschwein“?
(18.08.2017)
Die wahlkampfbedingte Debatte um die künftigen deutschen Rüstungsausgaben nimmt wirklich bizarre Züge an. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wirft der CDU nun allen Ernstes vor, die Bundeswehr als „Sparschwein“ benutzt zu haben, schreibt die Süddeutsche Zeitung. Daran ist natürlich so überhaupt nichts wahr, tatsächlich stieg der Militärhaushalt zwischen 2014 und 2017 um 12 Prozent, wie die CDU unlängst erbost in einem „Faktencheck“ entgegensetzte (siehe IMI-Aktuell 2017/480). Und obwohl der Haushalt auch schon vor 2014 rasant angestiegen war (für Details zur Entwicklung siehe IMI-Analyse 2017/11), plädiert der SPD-Mann für weitere Erhöhungen – zwar nicht in dem von den USA gewünschten Umfang, den dürfte aber selbst in der CDU niemand ernsthaft anstreben. Den diesbezügliche Korridor gibt die Süddeutsche wieder: „Die Bundeswehr sei unter Verteidigungsministern der Union zum ‚Sparschwein‘ geworden. Deshalb halte er drei bis fünf Milliarden Euro pro Jahr mehr für den Verteidigungsetat für erforderlich.“ Da stellt sich doch die Frage 3 bis 5 Mrd. mehr von was bzw. ausgehend von welcher Grundlage? Ausgehend vom aktuellen Haushalt 2017 (37 Mrd.) oder auf Basis der ohnehin schon ausgegebenen Eckwerten des Finanzministeriums, die bereits jetzt eine Erhöhung auf 42,3 Mrd. Euro bis zum Jahr 2021 vorsehen. Doch solche „Details“ interessieren im Wahkampfgetöse augenscheinlich niemanden – weder Schulz noch die ihn interviewenden Journalisten. (jw)