IMI-Aktuell 2017/498
Bayern: Rüstungsexporte
(18.08.2017)
„Mehr als die Hälfte der im Jahr 2015 genehmigten deutschen Rüstungsexporte, rund 59 Prozent, kamen aus Bayern“, so eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, die sich auch für das Jahr 2016 nach den Anteilen des Bundeslandes an den Exporten erkundigt. Nach Antwort der Bundesregierung ging dieser bei den Einzelgenehmigungen von 55,1 auf 32,8 und bei den Sammelgenehmigungen von 65,5 auf 54 Prozent zurück. Im Jahr 2015 wurden 55,9 und 2016 39% der Rüstungsgüter aus Bayern in Länder exortiert, die weder zur EU noch zur NATO gehören oder hinsichtlich der Exportbedingungen der NATO gleichgestellt sind.