Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

Robustes UN-Peacekeeping zur Terrorismusbekämpfung?
Die „Friedensmissionen“ in der DRC Kongo und in Mali

von Marius Pletsch

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In den Bemerkungen der Herausgeber und Herausgeberinnen des Friedensgutachtens von 2016 fand sich in Bezug auf UN-Friedensmissionen folgende kontroverse Passage:
„[E]s [ist] erforderlich, das sogenannte robuste Peacekeeping zu stärken, das auf der Basis von Kapitel VII der Charta die begrenzte Anwendung von Gewalt erlaubt und einen Beitrag dazu leisten kann Massenverbrechen [zu] verhindern. […] Selbstmandatierung einzelner Staaten, von ‚Koalitionen der Willigen‘ oder durch Staatenbündnisse, widerspricht dem Völkerrecht. Ziel sollte es sein, solche Friedensmissionen zukünftig unter das direkte Kommando der UNO zu stellen. Mittelfristig sollte die UNO dafür über eigene militärische Einheiten verfügen [kursiv i. O.]“.
Unter robustes Peacekeeping fallen auch solche Operationen, die offensiv gegen bestimmte lokale oder transnationale terroristische Gruppen vorgehen. Soll also der Krieg gegen den Terrorismus künftig von Blauhelmen geführt werden? Derzeit laufen zwei Operationen, die Mission der Vereinten Nationen für die Stabilisierung in der Demokratischen Republik Kongo (UNITED NATIONS ORGANIZATION STABILIZATION MISSION IN THE DEMOCRATIC REPUBLIC OF THE CONGO, MONUSCO) und die Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (UNITED NATIONS MULTIDIMENSIONAL INTEGRATED STABILIZATION MISSION IN MALI, MINUSMA), die wegen eben dieses robusten Vorgehens wiederholt in die Kritik geraten sind.

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Inhaltsverzeichnis

1. Der Terrorismusbegriff der UN
2 Die Entwicklung der UN-Friedenssicherungseinsätze
2.1 Die Prinzipien des UN-Peacekeeping
2.2 UN-Peacekeeping als Anti-Terrormaßnahme – Eine Veränderung der Prinzipien als Türöffner?
2.3 Sollten UN-Peacekeeping Truppen gegen terroristisch agierende Gruppen vorgehen? Der Bericht des HIPPO-Panels von 2015
3. Peacekeeping in der Praxis: MONUSCO und MINUSMA im Fokus
3.1 MONUSCO und die „Intervention Brigade“
3.2 MINUSMA
4. Fazit: Peacekeeping als Terrorismusbekämpfung – Es steht viel auf dem Spiel

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