IMI-Aktuell 2017/467

BW-Konzeption: Verzögerung

von: 7. August 2017

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Verschiedene Agenturen melden mit Verweis auf den „Spiegel“, dass sich die Veröffentlichung mehrerer für diesen Sommer angekündigter Grundsatzdokumente für die Bundeswehr verzögern würde, darunter die „Konzeption der Bundeswehr“ und das „Fähigkeitsprofil“. Im Frühjahr war außerdem zu vernehmen, dass in Kürze ein neues Stationierungskonzept vorgelegt würde. Von diesem ist anzunehmen, dass es seit Jahren erstmals wieder von der Ausweitung und Vergrößerung von Bundeswehrstandorten geprägt sein werde. Der Verdacht liegt nahe, dass die Union das Thema Vergrößerung der Bundeswehr und Ausbau der Fähigkeiten möglichst aus dem Wahlkampf heraushalten will. So berichtet „finanznachrichten.de„: „‚Die Konzeption der Bundeswehr wird es vor den Bundestagswahlen nicht mehr geben‘, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Für die SPD ist das eine schlechte Nachricht. Sie sucht nach einem Anlass, um noch vor den Wahlen eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses durchsetzen zu können, schreibt der ‚Spiegel'“.

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