IMI-Aktuell 2017/446

NATO-EU: PACE-Hybridmanöver

von: 27. Juli 2017

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Auf dem NATO-Gipfel in Washington wurde ein gemeinsames EU-NATO-Dokument unterzeichnet, mit dem die Zusammenarbeit beider Organisationen erheblich „verbessert“ werden sollte. Die am 1. September beginnende „EU Parallel and Coordinated Exercise 2017″ (EU PACE17) Übung von NATO und  EU wird in Papieren zur Kooperation der Institutionen als zentraler nächster Schritt bewertet. Statewatch gelangte nun an ein Ratsdokument, das die Übung beschreibt. Telepolis berichtet ausführlich darüber: „Ein besonderer Fokus liegt auf sogenannten hybriden Bedrohungen. Der Begriff ist nicht einheitlich definiert. Im sicherheitspolitischen Diskurs werden darunter aufeinander abgestimmte Aktivitäten staatlicher und nicht-staatlicher Akteure verstanden. Dies kann wie in der Ukraine militärische und para-militärische Aktionen bezeichnen, aber auch Cyberangriffe oder die Destabilisierung durch ‚Fake News‘. […] Obwohl die Beschreibung auch auf westliche Militäroperationen in Lateinamerika, im Irak oder in Libyen zutrifft, werden hybride Bedrohungen gemeinhin Russland zugeschrieben. […] Das spiegelt sich in ‚EU PACE17‘ wider: Die Übung spielt in einem geopolitischen Setting, in dem sich ein ‚quasi-demokratisches Land‘ mit seiner wirtschaftlichen und militärischen immer deutlicher gegen die Europäische Union stellt. […] In der Übung treibt auch eine „Antiglobalisierungsgruppe“ (AGG) ihr Unwesen. Sie wird als internationale Bewegung beschrieben, deren besondere Fähigkeit im ‚Organisieren von Krawallen, die sich als Demonstrationen tarnen‘ liegt.“ (jw)

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