IMI-Aktuell 2017/381

Bundestag: EUNAVFOR MED verlängert

von: 30. Juni 2017

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Der Bundestag verlängerte die Laufzeit der EU-Marinemission European Naval Forces Mediterranean (Operation Sophia) um weitere 12 Monate, wie die ZEIT berichtet. Ganze 950 Bundeswehr-Soldaten_innen können eingesetzt werden – momentan sind rund 90 im Rahmen von Operation Sophia im Einsatz. Zwar heißt es nach Angaben des Bundesaußenministeriums, dass seit Beginn der Mission fast 40.000 Flüchtlinge gerettet wurden, doch wie Christioph Jakob in der Taz nachrechnet, wurde nur ein „schmaler Anteil“ von 12% der Geflüchteten von der europäischen Marine gerettet. Ihre Präsenz im Mittelmeer und die gleichzeitige Stärkung der libyschen Küstenwache durch Ausstattung und Ausbildung von Seiten der EU gefährden die Migrant_innen und drängen sie zu riskanteren Migrationsversuchen. Der Großteil der Migrant_innen im libyschen Meer wird laut Jakob durch „das mittlerweile knappe Dutzend ziviler NGOs und durch private Handelsschiffe“ gerettet. Diese wiederum sehen sich zunehmend mit Kriminalisierungsversuchen von unterschiedlichen Regierungen und Ämtern konfrontiert.(ja)

 

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