IMI-Aktuell 2017/363

Rüstungsprojekte: Genehmigt

von: 22. Juni 2017

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Immerhin wurde die Entscheidung zur Anschaffung von Kampfdrohnen in letzter Minute – vorerst – gerichtlich gestoppt (siehe IMI-Aktuell 2017/360). Dennoch wurden gestern eine ganze Reihe neuer Rüstungsprojekte genehmigt, wie u.a. Spiegel Online berichtet: „Kurz vor dem Ende der Legislaturperiode hat der Bundestag Rüstungsprojekte in Höhe von elf Milliarden Euro freigegeben. Die Parlamentarier des Haushaltsausschusses beschlossenen darunter den umstrittenen Kauf von fünf Korvetten für die Marine für rund zwei Milliarden Euro, wie es aus Teilnehmerkreisen hieß. Ebenfalls beschlossen wurde demnach die Finanzierung der Beteiligung an einer Satellitenmission, gepanzerte Transportfahrzeuge, Kranfahrzeuge und die Umrüstung von Kampfhubschraubern.“ (jw)