IMI-Aktuell 2017/346

EU: Investitionsbank

von: 16. Juni 2017

Drucken

Hier finden sich ähnliche Artikel

Eine keineswegs kritische, aber dennoch hochinteressante Studie zum Agieren der Europäischen Investitionsbank wurde vom Egmont Institute veröffentlicht. Die Bank unterstütze massiv die – aus kritischer Sicht imperialistische – EU-Außenpolitik, insbesondere im Nachbarschaftsraum, so der Autor Balazs Ujvari. 8,04 Mrd. Euro oder 10 Prozent der Gesamtsumme seien 2016 direkt in die europäischen Außenpolitikprogramme eingebettet gewesen. Gelder seien u.a. für die „DCFTA Initiative East“ verausgabt worden, wodurch der Abschluss von Freihandelszonen und der neoliberale Umbau im Nachbarschaftsraum vorangetrieben wird. Auch die Gesamtsumme ist beachtlich: „Between 2006 and 2016, EIB financing to the EU Neighbourhood had reached almost EUR 23.5bn.“ Wie eng die EIB als Vehikel zur Durchsetzung von EU-Interessen im Ausland fungiert, wird anhand der Politik gegenüber Russland bzw. der Ukraine verdeutlicht: „As an integral part of the EU support package to Ukraine, the Bank successfully delivered on its commitment of scaling up its project pipeline to EUR 3bn between 2014 and 2016, while simultaneously suspending the signature of new operations in Russia at the request of the European Council.” (jw)

Ähnliche Artikel