IMI-Aktuell 2017/342

NATO-Osterweiterung: Versäumnis

von: 14. Juni 2017

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Vieles spricht dafür, dass die russische Sichtweise, es habe Anfang der 1990er eindeutige mündliche Zusagen westlicherseits gegeben, die NATO nicht nach Osten auszudehnen, der Wahrheit entspricht (siehe IMI-Studie 2015/6). Das Problem war und ist, dass dies nie schriftlich fixiert wurde, wie nun auch der russische Präsident Wladimir Putin bei Sputnik beklagte: „Das war ein direkter Fehler gewesen, aber bereits von Seiten Gorbatschows. In der Politik muss alles fixiert werden, obwohl auch oft gegen fixierte Sachen verstoßen wird. Er aber hatte es einfach mündlich abgesprochen und gemeint, alles wäre damit geregelt. So ist es nicht“. (jw)

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