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Online-Zeitschrift „IMI-List“
Nummer 0490 ………. 20. Jahrgang …….. ISSN 1611-2563
Hrsg.:…… Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Jürgen Wagner / Christoph Marischka
Abo (kostenlos).. https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list
Archiv: ……. https://www.imi-online.de/mailingliste.php3
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Liebe Freundinnen und Freunde,
in dieser IMI-List finden sich
1.) der Hinweis auf die soeben erschienene IMI-Studie „Ertüchtigung Tunesiens – Gendarm Europas auf Kosten der Demokratie?“;
2.) die soeben erschienene Juni-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK.
1.) IMI-Studie zur „Ertüchtigung Tunesiens“
IMI-Studie 2017/09
Ertüchtigung Tunesiens
Gendarm EUropas auf Kosten der Demokratie?
https://www.imi-online.de/2017/06/09/ertuechtigung-tunesiens/
https://www.imi-online.de/download/IMI-Studie2017-9-Tunesien-web.pdf
Nabil Sourani (9. Juni 2017)
Eines der wichtigsten Ziele deutscher Außen- und Sicherheitspolitik sei es „Verantwortung zu leben und Führung zu übernehmen“, so deklariert es das erst kürzlich neu aufgelegte Weißbuch der Bundeswehr aus dem Jahr 2016. Diesem ideologischen Grundsatz folgen bereits seit einigen Jahren zunehmend Politiker_innen innerhalb nationaler und internationaler Diskurse über globale Krisenherde bspw. in Tunesien auf unterschiedlichsten politischen Ebenen. Bei der Ausgestaltung der damit einhergehenden außenpolitischen Maßnahmen wie bspw. die sog. Ertüchtigungsinitiative zeichnet sich jedoch sehr schnell die Widersprüchlichkeit dieses Grundsatzes ab… So auch in Tunesien, einem Land, das sich seit der Flucht von Zine el-Abidine Ben Ali 2011 in einem Transformationsprozess befindet. Besondere Aufmerksamkeit schenken die bei der Neugestaltung des Staates involvierten Mächte der Reform des tunesischen Sicherheitssektors. Dieser solle die ‘erfolgreiche‘ Transformation zu einem demokratischen Rechtsstaat nach ihrer Vorstellung garantieren. Gesamtziel sicherheitspolitischer Maßnahmen im tunesischen Sicherheitssektor sind offiziell eine Angleichung an internationale Standards und die Stärkung der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie. Zudem sollen Ursachen des internationalen Terrorismus und die als ’Krise’ betitelten Migrationsbewegungen eingedämmt werden. Die folgenden Abschnitte sollen nun darlegen, inwiefern eine Ertüchtigung von Sicherheitskräften eben genannte ‘Krisen‘ in Tunesien verstärkt und tatsächliche Ursachen außen vor lässt.
Hier die ganze Studie zum Download:
https://www.imi-online.de/download/IMI-Studie2017-9-Tunesien-web.pdf
2.) AUSDRUCK – Das IMI-Magazin (Juni 2017)
KRIEGSURSACHEN
— Globale Landwirtschaft als Kriegsökonomie? Phosphatabbau in Krisengebieten (Christoph Marischka): https://www.imi-online.de/download/Ausdruck84-CM-Phosphat.pdf
— Ein Marshall-Plan für Afrika? (Bernhard Klaus): Neoliberale Erneuerung der Entwicklungspolitik im Vorfeld des G20-Afrika-Gipfels
GRENZVORVERLAGERUNG UND ERTÜCHTIGUNG
— Vergrenzung der EU: Grenzvorverlagerung, Profit und Behinderung der Demokratie (Jacqueline Andres): https://www.imi-online.de/download/Ausdruck84-JA-Vergrenz.pdf
— Ertüchtigung Tunesiens – Gendarm Europas auf Kosten der Demokratie? (Nabil Sourani): https://www.imi-online.de/download/Ausdruck84-NS-Tunesien.pdf
DEUTSCHLAND UND DIE BUNDESWEHR
— Bühler-Papier: Rüstungsoffensive und Totalumbau der Bundeswehr (Jürgen Wagner): https://www.imi-online.de/download/Ausdruck84-JW-Buehler.pdf
— Saudische Kriegsverbrechen im Jemen: Die Mitverantwortung der Bundesregierung (Jacqueline Andres): https://www.imi-online.de/download/Ausdruck84-JA-Jemen.pdf
— Jetzt aber schnell! Waffenfähige Heron TP-Drohne (Marius Pletsch): https://www.imi-online.de/download/Ausdruck84-MP-Heron.pdf
— Kommando Cyber- und Informationsraum: Strukturen für den geheimdienstlichen Dauerkrieg (Christoph Marischka): https://www.imi-online.de/download/Ausdruck84-CM-Cyber.pdf
US- UND NATO-KRIEGSPOLITIK
— „Ein Segen für die NATO“ – Hochrüstung, Donald Trump und die NATO-Tagung in Brüssel (Jürgen Wagner): https://www.imi-online.de/download/Ausdruck84-JW-Tagung.pdf
— Globale Konfrontation um Korea (Claudia Haydt): https://www.imi-online.de/download/Ausdruck84-CH-Korea.pdf
