IMI-Aktuell 2017/315

EU: Militarisierungsvision

von: 6. Juni 2017

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Am morgigen Mittwoch will die EU-Kommission ein Diskussionspapier beschließen, in dem drei Szenarien für eine mögliche künftige Außen- und Militärpolitik entworfen werden. Das Papier liegt der Süddeutschen Zeitung vor, die am 2. Juni darüber berichtete (nur Print): „Wirklich in sich hat es das dritte Szenario mit dem Titel „Gemeinsame Verteidigung und Sicherheit“. Da ist von der Durchsetzung von No-fly-Zonen die Rede und auch von Marine-Operationen „in feindlichen Gewässern. Vergeltungsmaßnahmen bei Cyberangriffen werden erwogen und eine stärkere Integration der Streitkräfte der EU-Staaten einschließlich regelmäßiger Übungen. Der europäische Grenz- und Küstenschutz könnte auf Schiffe im ständigen EU-Einsatz zurückgreifen und auf eigene Aufklärungstechnik wie etwa Drohnen. ‚Die EU wäre in der Lage‘, lautet die Vision, ‚High-end-Operationen durchzuführen, um Europa besser zu verteidigen‘.“ (jw)

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