IMI-Aktuell 2017/308

Schulz: Rechtslinksblinker

von: 1. Juni 2017

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Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sagt bekanntlich viel, wenn der Tag lang ist. Und in der Regel sagt er auch alles Mögliche, um bei möglichst vielen Wählerschichten zu punkten, egal ob sich die Aussagen dann widersprechen oder nicht. So veröffentlichte er am 25. Mai bei Spiegel Online einen Artikel namens „In den Frieden investieren – nicht in Waffen“, der sich – eigentlich gar nicht so schlecht anhört. Denn es finden sich darin u.a. so Sätze wie: „Wir sind Zeitzeugen einer neuen globalen Aufrüstungsspirale. […] Die Welt braucht nicht mehr Waffen, sondern mehr Gerechtigkeit und Entwicklungschancen. Es ist deshalb höchste Zeit, dass wir das Grundgesetz wieder beim Wort nehmen.“ Dass nicht zuletzt die SPD jeden grundgesetzwidrigen Krieg der letzten Jahre befürwortet hat und die deutschen Rüstungsexporte unter dem damaligen Wirtschaftsminister Gabriel einen Rekord nach dem anderen aufstellenten, verschweigt er geflissentlich – schließlich trug er als einer der führenden Genossen schon damals diese Politik voll mit.

Und so muss es dann auch nicht groß wundern, wenn Schulz wenige Tage später beim Truppenbesuch eine Aufrüstung der Bundeswehr fordert, wie die Welt berichtet: „Doch obwohl er 20 bis 30 Milliarden für zu viel hält, fordert Schulz mehr Geld für die Truppe. ‚Die Bundeswehr benötigt die Ausstattung, die ihr auch zusteht“, sagte der Kanzlerkandidat. Das sei in den letzten Jahren in sträflicher Weise unterlassen worden.‘“ UPDATE: Noch markigere Worte fand der SPD-Kanzlerkandidat tags daraus beim WDR-Europaforum: „Die Bundeswehr ist, was die Finanzen betrifft, in den vergangenen Jahren völlig ausgepresst worden, obwohl sie immer mehr Aufgaben zu bewältigen hat. Das muss man ändern“ (jw)

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