IMI-Aktuell 2017/298
EU-Verteidigungs-Haushalt
(26.05.2017)
Am 30. November 2016 veröffentlichte die EU-Kommission einen „Verteidigungs-Aktionsplan“, der vorsieht, erstmals einen „Verteidigungshaushalt“ für das EU-Budget 2021 bis 2027 im Gesamtumfang von 38,5 Mrd. Euro einzurichten (siehe IMI-Analyse 2017/2). Ein genauerer Zeitplan für weitere Details blieb lange unklar. Nun berichtet die Tiroler Tageszeitung, dass diese bereits in Kürze vorgelegt werden sollen: „Parallel zum Verteidigungsfonds, der vor der für 7. Juni in Prag angesetzten Europäischen Konferenz über die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ins Leben gerufen werden soll, werde es ein Reflexionspapier zu den längerfristigen Optionen für die Zukunft im Bereich der Europäischen Verteidigung geben.“ (jw)