IMI-Aktuell 2017/286

Kerneuropa: Beschlossen

von: 19. Mai 2017

Drucken

Hier finden sich ähnliche Artikel

Schon seit Jahren wird immer wieder vor der Bildung eines militärischen Kerneuropa aus wenigen Staaten gewarnt, das in Form der sog. Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) Teilbereiche der EU-Militärpolitik exklusiv unter seine Fittiche nehmen könnte (siehe IMI-Studie 2008/08). Blockiert wurde das Vorhaben lange primär von Großbritannien, doch durch den bevorstehenden EU-Austritt des Landes scheint nun der Weg frei, um das Projekt zu realisieren. NewEurope zufolge sei faktisch bereits eine Einigung erzielt worden, die SSZ noch in diesem Jahr an den Start zu bekommen: „Ministers have provided their consent on a political level to create a Permanent Structured Cooperation (PESCO) within 2017, based on inputs provided by the EU member states. […] ‘We still have to finalize the legal act but we don’t need any more political decisions, the decision is done, it’s finalised,’ said Mogherini.” (jw)

Ähnliche Artikel