IMI-Aktuell 2017/198

Müller in Äthiopien

von: 6. April 2017

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Ausführlich berichten die Medien über den Besuch des deutschen Ministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in den Dürregebieten Äthiopiens und die katastrophale Lage dort. In Äthiopien seien etwa sech Mio. in der gesamten Region über 20 Mio. Menschen von der Trockenheit bedroht, ganze Viehherden sind bereits verdurstet.

Die Frankfurter Rundschau lässt Entwicklungsminister Müller zwar gut aussehen, merkt aber zu Äthiopien auch kritisch an: „Das Land am Horn von Afrika gilt als Musterstaat, in den vergangenen zehn Jahren wurde ein Wirtschaftswachstum von jeweils zehn Prozent erreicht. Die Kehrseite der Medaille: Äthiopien ist eine Entwicklungsdiktatur. In dem Einparteiensystem wird die Opposition unterdrückt und die freie Presse behindert. Nach landesweiten Protesten verhängte die Regierung im vergangenen Herbst den Ausnahmezustand, Zehntausende Kritiker wurden verhaftet. Erst vor wenigen Tagen wurde der Ausnahmezustand um weitere vier Monate verlängert.“ Ergänz werden müsste hier eigentlich, dass der Ausnahmezustand letzten Oktober unmittelbar vor dem Besuch der Bundeskanzlerin Merkel verhängt wurde, bei dem sie das Land als „Stabilitätsanker und ein Beispiel für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung“ lobte und weitere Polizei- und Militärhilfe ankündigte. Anlass ihres Besuchs war die Einweihung eines neuen militärischen Hauptquartiers der Afrikanischen Union, dass die GIZ im Auftrag des Entwicklungsministeriums für 30 Mio. hat bauen lassen. Vermutlich wäre das Geld besser in Brunnen angelegt gewesen: „Seit drei Jahren werden mit Hilfe der bundeseigenen Förderbank KfW Tiefbrunnen gebohrt – doch sie sind extrem teuer und kosten pro Bohrung fast eine Million Euro. Ohne diese Wasserstellen sähe die Lage noch viel schlimmer aus als sie ohnehin ist. Allerdings reichen die Brunnen längst nicht aus, die Nomaden zu versorgen – die Somali-Region hat immerhin die Größe Großbritanniens“, so die FR weiter.

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