Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2017/191

Deutscher Sonderweg?

(03.04.2017)

Während US-Außenminister Rex Tillerson fordert, dass auf dem nächsten NATO-Gipfel verbindliche Meilensteine für die Umsetzung einer Erhöhung der jeweiligen NATO-Verteidigungshaushalte auf 2% des BIP verabschiedet werden, erteilte Außenminister Sigmar Gabriel dem Vorhaben eine Absage, wie u.a. bei tagesschau.de nachzulesen ist: „Ich halte es für völlig unrealistisch zu glauben, dass Deutschland einen Militärhaushalt von über 70 Milliarden Euro pro Jahr erreicht“. Dabei handelt es sich aber augenscheinlich um keinen Konsens innerhalb der Regierung. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen warnte zB vor einem „deutschen Sonderweg“. In der Welt wird sie folgend zitiert: „Das klingt schon wieder sehr nach einem ‚Deutschen Sonderweg‘. Was für alle unsere Partner in der NATO gilt, soll für uns nicht gelten? Die anderen strengen sich an, wir halten uns zurück. So funktioniert die Allianz nicht.“ (jw)

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