IMI-Aktuell 2017/186

Bosnien: EU-Warnung

von: 29. März 2017

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Seit 2004 bis heute sind in Bosnien-Herzegowina EU-Truppen im Rahmen der EUFOR Althea-Mission stationiert. Sie sollen die dortige Armee ausbilden – augenscheinlich sind sie aber auch zur Rückversicherung dort, dass die Geschicke des Landes den gewünschten Verlauf nehmen. Bereits 2014 kam es zu umfangreichen Protesten gegen den unter EU-Ägide vollzogenen neoliberalen Umbau des Landes, die teils brutal von der – ebenfalls mit EU-Hilfe aufgebauten – bosnischen Polizei niedergeschlagen (Tränengas, Schlagstöcke, etc.) wurde. Damals brachte der mit umfangreichen Vollmachten im Land ausgestattete Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft für Bosnien-Herzegowina, Valentin Inzko, auch einen EU-Militäreinsatz ins Spiel: „Wenn die Lage eskaliert, werden wir eventuell an EU-Truppen denken müssen“. Eine solche Drohung sprach nun auch General Anton Waldner bei der Übernahme des EUFOR-Mandates aus – diesmal allerdings wohl eher mit Blick auf das Sezessionsreferendum, das die mehrheitlich serbisch bewohnte Republika Srpska 2018 beabsichtigt abzuhalten. Bei Reuters wird der General mit den Worten zitiert: „There is still an executive mandate which allows significant reinforcement at short notice of (EUFOR). I will not hesitate to call (on) these reserve forces if needed“. (jw)

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