IMI-Aktuell 2017/170

Gabriel: EU-Rüstungsplädoyer

von: 23. März 2017

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Im Vorfeld des 60jährigen „Geburtstags“ der Unterzeichnung der Römischen Verträge publizierte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel einen Beitrag in deutschen Zeitungen, in dem er den derzeit allseits verbreiteten Sermon ebenfalls verbreitet: Die EU müsse sich von den USA emanzipieren; das bedeute – mindestens – im erweiterten Nachbarschaftsraum kontroll- sprich interventionsfähig zu sein; und hierfür – das wird nun wiederum eher verklausuliert gesagt – werden mehr militärische Fähigkeiten benötigt: „Es ist Zeit, sich von der Vorstellung zu verabschieden, dass wir in Europa nicht selbst die Verantwortung für unsere Sicherheit tragen. Der Satz ist richtig, dass Europa endlich erwachsen werden muss. Die Partnerschaft mit den USA und die Nato sind die Grundpfeiler der transatlantischen Gemeinschaft. Aber die Europäische Union muss in der Lage sein, Krisen und Konflikte in ihrer Nachbarschaft eigenständig zu bewältigen. Erste Schritte sind getan, weitere müssen folgen.“ (jw)

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