IMI-Aktuell 2017/167

AMISOM: Aufwuchs

von: 22. März 2017

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Ende 2016 machten Ankündigungen die Runde, dass die AMISOM-Truppen ab 2018 aus Somalia abgezogen würden. Voraussetzung seien erfolgreiche Präsidentschaftswahlen und die Ausbildung von 20.000 somalischen Soldaten durch die EU-Trainingsmission in Mogadischu und die AMISOM, die deren Funktion ab 2020 übernehmen sollten.

Die Wahlen waren ursprünglich für den Herbst 2016 vorgesehen, wurden jedoch erst im Februar 2017 durchgeführt und verdienen diesen Namen nicht. 328 Delegierte „wählten“ in einem Hangar auf dem Flughafen Mogadischu – wo sich auch die Feldlager der internationalen Truppen befinden – in mehreren Runden den ehemaligen Premierminister Mohamed Abdullahi Mohamed zum Präsidenten.

In merkwürdigem Kontrast hierzu berichtete der humanitäre Nachrichtendienst der UN, IRIN, von einem „Erdrutschsieg“ des Präsidenten und neuer Hoffnung in den Straßen von Mogadischu. Zugleich wurde jedoch bereits hier angedeutet, dass es für einen Rückzug der AMISOM zu früh sein könnte. Mittlerweile fordert der Leiter der AMISOM-Mission sogar einen nicht weiter spezifizierten Aufwuchs der Truppen, um die Gebiete zu sichern, aus denen sich die Rebellen zurückgezogen haben. Hintergrund dürfte auch sein, dass sich ein Teil der Al-Shabab-Milizen, die weite Teile des Hinterlandes kontrollieren und landesweit Anschläge durchführen, mittlerweile zum IS bekannt haben soll. Das rief auch das US AfriCom auf den Plan, das wieder ein verstärktes Engagement der US-Army ankündigte, wie Today aus Nigeria berichtet.

Trotzdem unterstrich der AMISOM-Leiter, dass die vorwiegend aus den Nachbarstaaten stammenden Truppen nicht für immer in Somalia bleiben könnten und hielt grundsätzlich an einem Abzug zwischen 2018 und 2020 fest. Begründet wird der Abzug hier v.a. mit der „Ermüdung“ der Truppen, die Wahrheit dürfte aber eine andere sein: Finanziert wurde die AMISOM aus dem European Development Fund – zwischen 2007 und 2016 mit über einer Mrd. Euro. Das wurde der EU zunehmend zu teuer und womöglich setzte sich auch unter den EU-Strategen zunehmend die Einsicht durch, dass sie letztlich die Besatzung Somalias durch jene Nachbarstaaten – Kenia und Äthiopien – finanzieren, die langanhaltende Territorialkonflikte mit Somalia ausfechten und somit eigentlich gar kein Interesse an einem stabilen Staatswesen dort haben. Die Entscheidung in Brüssel wirkte sich direkt auf die Bezahlung der Soldaten der AMISOM aus, die zuvor monatlich 1.028 und nun nur noch 822 US$ erhalten, wie IRIN angibt. Dass über die Bezüge kenianischer und äthiopischer Soldaten, die unter „Führung“ der Afrikanischen Union in Somalia kämpfen, in Brüssel entschieden wird, sagt viel über die sog. „African Ownership“ aus, die in EU-Dokumenten stets beschworen wird.

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