IMI-Akteull 2017/158

Effektiv drohen für den Frieden

von: 18. März 2017

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Claudia Major von der „Stiftung Wissenschaft und Politik“ (SWP) und Christian Mölling, stellvertretender Direktor des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), beschäftigen sich in der „Internationalen Politik“ mit der Frage „Was genau heißt ‚neue Verantwortung‘?“ Aufgrund des in Deutschland scheinbar vorherrschenden pazifistischen Reflexes tue man sich schwer damit, adäquate Antworten zu finden, so ihre Kritik: „Tatsächlich fällt es Berlin schwer, systematisch eine Politik der ‚neuen Verantwortung‘ zu entwickeln. Das liegt nicht zuletzt an der Scheu, sich die Konsequenzen der Rückkehr militärischer Macht als Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik vor Augen zu führen. Wohl werden Krisen nicht durch das Militär gelöst. Aber nicht mit dem Einsatz von Gewalt drohen zu können oder zu wollen, um damit Europa gegen Gewalt und seine Auswirkungen zu schützen, hat zu mehr Unsicherheit in Europa geführt und Handlungsoptionen zunichte gemacht.“

Aus diesem Grund benennen die beiden Autoren abschließend 10 Punkte, die in der kommenden Legislaturperiode bearbeitet werden sollen. Die jeweiligen Überschriften entbehren teils nicht einer unfreiwilligen Komik – da wäre etwa: „(Nukleare) Abschreckung und Dialog: effektiv drohen für den Frieden“; nicht schlecht ist auch: Mehr investieren und mehr riskieren“; oder auch: „Rüstung ist Verantwortung“. (jw)

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