IMI-Aktuell 2017/130

EU-Militär-Hauptquartier

von: 7. März 2017

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Laut Tagesschau erfolgte der erste Schritt von Seiten der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Richtung Schaffung eines EU-Militär-Hauptquartiers für EU-Auslandsmissionen. Bereits im September 2016 wurde die Forderung nach einem militärischen Hauptquartier der EU im Rahmen des Bratislava-Treffens laut (siehe IMI-Analyse 2016/34). Innerhalb eines Monats soll das Hauptquartier in Brüssel funktionsfähig sein und zunächst die Zuständigkeiten für die EU-Ausbildungseinsätze ohne Waffeneinsatz in Mali, Somalia und Zentralafrika bündeln. Es solle zudem offiziell „Militärische Planungs- und Führungsfähigkeit“ genannt werden, „[a]uch um die Briten nicht zu verstören“. Zu einer Europäischen Armee werde es laut EU-Kommissar Günther Oettinger „in Europa in den nächsten zehn Jahren nicht […] kommen. Aber zu einer europäischen Verteidigungs-Strategie“. (ja)

 

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