IMI-Aktuell 2017/048

Syrien: „Sicherheitszone“

von: 26. Januar 2017

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Der neue US-Präsident Donald Trump scheint im Gegensatz zu seinem Vorgänger eine „Sicherheitszone“ in Syrien einrichten zu wollen. Die entscheidende Frage aber, wie und von wem eine solche Sicherheitszone durchgesetzt werden soll, scheint bislang ungeklärt. Wenn ernst gemeint, kann der Vorschlag aber eigentlich nur eine nochmalige Intensivierung der militärischen US-Aktivitäten im Land bedeuten, berichtet u.a. Zeit Online: „Die neue US-Regierung erwägt sogenannte Sicherheitszonen für Flüchtlinge in Syrien. Das geht aus dem Entwurf eines Erlasses hervor, den Präsident Donald Trump in den kommenden Tagen unterzeichnen will. Demnach werden darin das Außen- und das Verteidigungsministerium angewiesen, binnen 90 Tagen entsprechende Pläne zu erstellen. Das Dokument spricht von der Schaffung ‚sicherer Gebiete in Syrien und der umliegenden Region‘. […] Er enthält keine Angaben darüber, wie und wo genau solche Sicherheitszonen errichtet werden sollen. […] Obama hatte davor zurückgeschreckt, weil ein solcher Schritt eine deutliche Ausweitung des Militärengagements der USA in Syrien erfordert hätte.“ (jw)

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