IMI-Aktuell 2017/035

Rüstungsexporte: Hohes Niveau

von: 23. Januar 2017

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Die Zahlen der deutschen Rüstungsexportgenehemigungen für das Jahr 2016 sind raus. Nachdem es im Halbjahresbericht noch nach einem Allzeithoch aussah, mit dem der vorherige „Rekord“ des Jahres 2015 noch einmal übertroffen worden wäre, bremste sich die Entwicklung spürbar ab, sodass die Einzelgenehmigungen 2016 laut einer Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums mit 6,88 Mrd. € unter denen von 2015 lagen (7,86 Mrd. €). Bevor man dies aber zusammen mit dem Wirtschaftsministerium – wohl mit Blick auf das Wahljahr – allzu schnell als Erfolg und als Ergebnis einer „restriktiven und verantwortungsvollen Rüstungsexportpolitik“ feiert, sollte man sich vergegenwärtigen, dass diese 6,88 Mrd. Euro außerhalb von 2015 immer noch den Spitzenwert darstellen (deutlich gesunken scheinen dagegen die Sammelgenehmigungen, die allerdings mit 59 Mio. Euro im Vergleich zu 2015: 4,96 Mrd. Euro so niedrig ausfallen, dass die Frage besteht, ob diese Zahl korrekt sein kann – die niedrigste Zahl hier waren zurückgehend bis 2004 jährlich 3,6 Mrd. Euro). (jw)

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